6.6. Klimaschutz der LINKEN

Reinhard (Reinhard_info) on 06.06.2021

In der TAZ vom 1.6. schrieb Ulrich Schulte: "Die Linken-Politikerin Mohamed Ali demonstriert mit ihrer Kritik an Baerbock peinliches Unwissen. Die Liberalen und Konservativen können sich freuen." Nach dem Lesen des Papiers "DIE LINKE ist Sozialversicherung und Triebkraft beim Klimaschutz" von Bartsch, Wissler und Beutin kann man nur sagen: Ulrich Schulte demonstriert peinliches Unwissen und Unverständnis zu dem was Mohamed Ali im Bundestag vorgetragen hat. Zitate aus Reden oder Papieren der Linkspartei aus dem Zusammenhang zu reißen und dann negativ zu bewerten ist typisch für diesen Autor.

"Klimapolitik vor allem über Preiserhöhungen zu betreiben, spaltet die Gesellschaft und nützt dem Klima wenig, weil die Besserverdienenden, die zu einem höheren Co2-Ausstoß beitragen, die höheren Preise problemlos zahlen können. Sie schadet am Ende sogar dem Klimaschutz, weil sie soziale Ungerechtigkeit verstärkt und die Akzeptanz vieler Bürgerinnen und Bürger schwindet: Schon bei der EEG-Abgabe ist es so, dass Bürgerinnen und Bürger durch umfangreiche Industrie-Ausnahmen mit steigenden Strompreisen die Profite von Konzernen finanzieren. Wenn nun Mieterinnen und Mieter durch den CO2-Preis steigende Heizkosten haben, während die Mineralölkonzerne und andere große Unternehmen durch Kompensationen von den steigenden Preisen ausgenommen sind, ist das in Zeiten steigender Mieten unerträglich. Wir wollen die Verursacher, nicht die Verbraucher in die Verantwortung nehmen."

Und weiter unten heißt es:
"Wir stehen für entschiedene Klimaschutzmaßnahmen gemäß dem Pariser Klimaabkommen, beantworten die Frage nach den Auswirkungen und verhindern eine einseitige und zusätzliche Belastung der einfachen Bevölkerung. Klimaschutz darf die Gesellschaft nicht über die einseitige Belastung der Bürgerinnen und Bürger auseinandertreiben. Mit uns gibt es keinen Griff in den Geldbeutel der kleinen Leute.
... Wir machen uns stark für Kohlekumpel aus Lausitz und Ruhrgebiet, Angestellte in Windkraftindustrie, am Autofabrik-Fließband und im Stahlwerk, aber auch für die Bäuerin aus Mecklenburg-Vorpommern, die Vertriebenen kolumbianischer Steinkohleminen und den Klimageflüchteten aus Bangladesch. Wir bezeichnen das als Klimagerechtigkeit."

In einem Artikel im Neuen Deutschland: "Die führende Umweltrolle - Die Linke legt ein Grundsatzpapier zu Klimaschutz und ökologischem Umbau vor" wurde ich auf das neue Papier der LINKEN aufmerksam gemacht.

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