1.2. TELEPOLIS: Die rechte Revolution

Reinhard (Reinhard_info) on 01.02.2021

Der Artikel in TELEPOLIS "Corona beweist: Auch Populisten könnten Grund- und Freiheitsrechte nicht besser abbauen" hat in mir viele Fragen aufgeworfen,  aber auch eine deutliche Klärung meiner Position gebracht.

Ein Artikel in TELEPOLIS wirf in mir die Frage auf, wie Soziologen unser politisches Programm einem Begriff zuordnen? Wie wird die linke Position zu "Linksliberalismus" in der Wissenschaft benannt?

Unter "Linksliberal" verstehe ich heute die Grundströmung bei den Grünen. Doch wie kann ich unsere eigene Grundströmung benennen? Mir fällt gerade kein Begriff dazu ein. Kommunismus ist es nicht, Sozialismus schon eher. Ist "demokratischer Sozialismus" die richtige Benennung für die heutige Grundströmung in der Partei DIE LINKE?

Der Artikel erinnert mich auch an ein Zitat von Warren Buffett: Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“ Warren Buffett (Multimilliardär in 2005) zwei Jahre vor dem Beginn der Finanzkrise!

Er hat Recht, wie der Umgang der EU mit der demokratisch gewählten griechischen Regierung deutlich zeigt, führt die völlige Entsolidarisierung innerhalb westlicher Gesellschaften zu einer immer größer werdenden Entsolidarisierung innerhalb der EU. Weil ein  Großteil der Völker sich in die innere Emigration geflüchtet hat und aus ihrer Lethargie nicht mehr herauskommt, wie die Wahlbeteiligungen der letzten Jahre zeigen, wird Buffetts These immer wahrscheinlicher.
Gefunden bei attac Kreis Coesfeld

Inzwischen habe ich in wikipedia die Antwort auf meine Frage gefunden. Im Artikel wird der Gedanke von Warren Buffett noch weiter zugespitzt auf die Aussage: Die Rechte Revolution. Verändert ein Masterplan die Welt? Den Artikel in TELEPOLIS möchte ich Euch trozdem noch zur Lektüre empfehlen:

Corona-beweist-Auch-Populisten-koennten-Grund-und-Freiheitsrechte-nicht-besser-abbauen

https://de.wikipedia.org/wiki/Linksliberalismus#Die_Linke

https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratischer_Sozialismus#PDS_/_Die_Linke_seit_1989

PDS / Die Linke seit 1989

Im Dezember 1989 hatte eine SED-Parteitagsmehrheit den Parteinamen ergänzt, im Februar 1990 den Zusatz Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) zum neuen Parteinamen gemacht. Damit beanspruchte die Nachfolgepartei der SED jene sozialdemokratischen Traditionen der USPD und SPD-Linken für sich, die gegen die Kriegsbejahung der Mehrheits-SPD, dann gegen den „Demokratischen Zentralismus“ Lenins und Stalins gerichtet waren. Ihr Programm von 1993 betonte eine Gesellschaft, deren Entwicklung Frieden, Gewaltfreiheit und soziale Gerechtigkeit hervorbringen, die Ausbeutung des Menschen abschaffen und Raubbau an der Natur überwinden soll. Im Kontrast zur SPD wurde der Demokratische Sozialismus zur gesamtpolitischen Zielvorstellung erhoben und als Gesellschaftsordnung aufgefasst, die den Kapitalismus nicht nur zähmen, sondern ablösen soll. Die Dominanz des freien Marktes und des Profitstrebens in allen Lebensbereichen und allen zwischenmenschlichen Beziehungen sollte aufgehoben werden. Der Demokratische Sozialismus galt daher nicht notwendig als Gegensatz zum klassischen Marxismus.

In einem Programmentwurf der PDS von 2003 hieß es:

„Die sozialistische Idee ist durch ihren Missbrauch als Rechtfertigung von Diktatur und Unterdrückung beschädigt worden. Die Erfahrungen der DDR einschließlich der Einsicht in die Ursachen ihres Zusammenbruchs verpflichten uns, unser Verständnis von Sozialismus neu zu begründen. […] Die PDS strebt eine sozialistische Gesellschaft an, die das Selbstbestimmungsrecht aller Menschen und Völker garantiert. Sie verwirklicht eine sich auf die politischen, wirtschaftlichen, ökologischen und kulturellen Verhältnisse erstreckende Demokratie. Sie erfordert die Unterordnung der Produktions-, Verteilungs- und Konsumtionsweise unter das Prinzip, allen Bürgerinnen und Bürgern die Bedingungen für ein selbstbestimmtes und solidarisches Leben zu ermöglichen.“

Auch die Nachfolgepartei der PDS Die Linke bekennt sich in ihrem Parteiprogramm zum Demokratischen Sozialismus. Dabei wird eine Mischform aus Plan- und Marktwirtschaft angestrebt, aus der sich insgesamt eine nicht kapitalistische Gesellschaft ergeben soll. Das Bankensystem und Schlüsselindustrien sollen in öffentliche oder genossenschaftliche Hand überführt werden. Kleine und mittelständische private Unternehmen sollen fortbestehen können, wobei die Eigentumsform als Genossenschaft stark gefördert werden soll. Diese Gesellschaftsform soll mit Gewaltenteilung, demokratischer Kontrolle durch Parlamente und außerparlamentarische Bewegungen vor erneutem Machtmissbrauch geschützt werden.

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